AfD in der Forchheimer Innenstadt

13. August. 2016, ein wunderschöner, sonniger Wochenend-Tag.
Da will der fleißige Antifaschist mal ausschlafen und zack…..besetzt der Rechte, ungeliebte Onkel AFD die Forchheimer Innenstadt.

Da lässt man uns keine 2 mal drum beten
„Auf, auf der Antifaschistische Widerstand!“
(für alle AFD-ler: „zwei kommt nach eins, und vor der 3“)

Der Zivile-Widerstand begann so ca um 12 Uhr, natürlich nachdem wir ausgeschlafen hatten, mit einer InformationsVeranstaltung vor dem AFD Stand. Zu Zweit, ein Traum….

Prompt fangen die Blauen AFD-ler an zu pöbeln:
„Ihr asozialen, faulen Hunde von der Linken“
„Ihr geht doch bestimmt nichts Arbeiten, ihr faules Pack“
Und der Nazi-Fotograf beginnt alles zu fotografieren, was „bedrohlich“ aussieht.

Unter Beifall und Zustimmungsbekundungen wurden wir von vorbeikommenden Passanten in unserer Anti-Faschistischen Arbeit unterstützt.

Höhepunkt war jedoch der mutige Auftritt der Polizei….denn nach deren Besuch, mussten die Wut-Bürger abbauen…..Danke hierfür dem Freund und Helfer!!!

Forchheim ist und bleibt eine Nazi freie Zone!
SIAMO TUTTI ANTIFASCISTI

by #RoterTannenbaum

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(Dieser Beitrag erschien bereits am 15.08. auf unserer Facebook-Seite)

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Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter (die LINKE) zum solidarity4all-Protestcamp

Veröffentlicht am 02. August 2016:

Pressemitteilung von Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE), Mitglied des Bundestages aus Bayern (Ingolstadt) zum Protestcamp von Solidarity4all in Bamberg.

„Die Stadt Bamberg steht in der Pflicht die lang angekündigten demokratischen Proteste des zivilgesellschaftlichen Bündnisses Solidarity4all zu ermöglichen. Dazu gehört auch ein mehrtätiges Protestcamp. Diese kreative Form des Protestes muss im Sinne der rechtsstaatlich garantierten Grundrechte nicht nur ermöglicht werden. Es muss im Falle von Gegendemonstranten auch vor etwaigen Übergriffen geschützt werden“

[…]

„Ich begrüße es ausdrücklich, wenn sich vor allem junge Menschen für eine menschenwürdige humane Politik und Gesellschaft weltweit, in Deutschland und in Bayern einsetzen, in der geflüchtete Kinder, Frauen und Männer mit offenen und hilfsbereiten Armen empfangen und aufgenommen werden. Richtig finde ich es, gegen die Unterbringung von Menschen in Abschiebelagern und ihre Abschiebung in Länder zu protestieren, wo ihnen neue Verfolgung, Armut und Zukunftslosigkeit droht.

[…]

Völliges Unverständnis habe ich für das bisherige Verhalten der Bamberger Verwaltung und Politik, das Grundrecht auf Protest gegen diese Zustände mit fadenscheinigen Winkelzügen des Verwaltungsrechts aushebeln zu wollen. Ich erwarte ein rasches Einlenken seitens der Verantwortlichen. Den VeranstalterInnen und TeilnehmerInnen des Protestcamps gilt meine vollste Unterstützung.“

http://www.bulling-schroeter.de/stadt-bamberg-muss-demokratische-proteste-von-solidarity4all-gegen-lagerunterbringung-und-abschiebungen-von-gefluechteten-moeglich-machen/

Solidarität mit Selin Gören, kein Raum für rechte Hetze!

“In den letzten Wochen erfuhren die Ereignisse rund um die Vergewaltigung von Selin Gören, Mitglied unseres Bundessprecher*innenrats, große Medienaufmerksamkeit. Hintergrund ist die rechte Hetze, die sich auf die Tatsache stürzt, dass die Täter aller Wahrscheinlichkeit nach einen Migrationshintergrund haben.Einige Medien, wie auch unzählige rassistische Kommentatoren im Internet erzählen nun eine Geschichte, in der eine junge, antirassistische Linke die Wahrheit nicht ertragen könne, dass von Menschen mit Migrationshintergrund Gewalt ausgeht. Diese Darstellung hat mit der Realität nichts zu tun.

[…]

Ein ehrlicher Kampf gegen Sexismus kann nicht auf Kosten von Geflüchteten geführt werden und ein wirksames Auftreten gegen Rassismus darf nicht auf Kosten von Frauen geschehen. Wir versuchen daher in unserer politischen Praxis Antirassismus und Antisexismus zu verbinden und die gesellschaftlichen Verhältnisse mitzudenken.

Gemeinsam mit Selin Gören versuchen wir diesem Anspruch tagtäglich gerecht zu werden.
Bundessprecher*innenrat der linksjugend [’solid]“

Kein Raum für rechte Hetze gegen Flüchtlinge und unsere Bundessprecherin Selin Gören

SOLIDARITY4ALL – GEGEN AUSGRENZUNG UND ABSCHIEBELAGER!

s4all-banner

Vom 04. bis zum 07. August wird in Bamberg das Solidarity4all-Protestcamp stattfinden, welches sich gegen das so genannte “Ankunfts- und Rückführungszentrum“ in Bamberg (ARE2) richtet, und generell gegen die menschenverachtende Abschiebepraxis Deutschlands und der EU.

Im ARE2 kommt es regelmäßig zu Verletzung der Menschenrechte, ärztliche Anordnungen werden missachtet, und das ganze Lager ist auf Abschreckung und eine möglichst unbehagliche Atmosphäre ausgerichtet. Inzwischen gibt es auch eine immer weiter wachsende mediale Präsenz der unhaltbaren Missstände.

Aus dem Aufruf:

„Flüchtlinge willkommen“ hieß es im Sommer letzten Jahres. Seither ist viel passiert: Asylgesetze wurden in Deutschland und EU-weit massiv verschärft, rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nahmen zu, die europäische Abschottungspolitik erreichte mit dem EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei einen neuen Höhepunkt.
Die zunehmende Brutalität der Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik bekommen Geflüchtete nicht nur an den EU-Außengrenzen zu spüren, sondern auch in Deutschland.

Im September 2015 wurden  in Bayern zwei so genannte Ankunfts- und Rückführungszentren (ARE) eröffnet – in Manching/Ingolstadt und in Bamberg. Die Menschen in den Lagern werden marginalisiert, entrechtet und abgeschoben. Wir wollen unserer Solidarität mit Geflüchteten öffentlich Ausdruck verleihen. Im Sommer tragen wir unseren Protest auf die Straße- mit einem Camp in Bamberg. […]

Unser gemeinsamer Protest richtet sich: 

  • gegen die Verschärfung des Asylrechts (Asylpaket I und II) und die staatliche Entrechtung von Geflüchteten
  • gegen alle Abschiebungen, immer und überall
  • gegen die Logik sicherer Herkunftsstaaten und Asyl-Schnellverfahren
  • gegen die Diffamierung und Hetze gegenüber Menschen, denen als sog. Wirtschaftsflüchtlinge ein Bleiberecht in Deutschland abgesprochen wird
  • gegen die Einteilung von Geflüchteten in Menschen mit und ohne Bleibeperspektive;
  • gegen rassistische Hetze, Rechtspopulismus und Angriffe auf Migrant*innen
  • gegen die Ausgrenzung von Migrant*innen durch die Mehrheitsgesellschaft
  • gegen Grenzen, gegen die Festung Europa und gegen deutsche und europäische Migrationspolitik, die auf Abschreckung und Abschottung zielt!

Für eine offene und solidarische Gesellschaft!

Wir wollen im August ein klares Zeichen gegen alle Praktiken der Isolation, Entrechtung und Ausgrenzung setzen und laden ein, sich am Protestcamp zu beteiligen!

Direkt vor der ARE in Bamberg wollen wir vom 4.-7. August 2016 präsent sein, in Kontakt mit den Betroffenen treten, Solidarität zeigen und ein starkes, politisches Zeichen setzen! Durch Konzerte, Workshops, zusammen kochen, feiern und zelten, Rechtsberatung für die Betroffenen und unseren gemeinsamen Protest wollen wir die Ausgrenzung und Isolation durchbrechen und das Projekt einer solidarischen Gesellschaft für alle Menschen praktisch angehen.
Wir wollen gemeinsam diskutieren, demonstrieren, mit vielfältigen Aktionen auf die Situation der Menschen im Sonderlager aufmerksam machen und mit ihnen gemeinsam gegen rassistische Ausgrenzung und Abschiebung kämpfen!

Kommt im Sommer mit uns nach Bamberg – gegen Rassismus, für grenzenlose Solidarität!

Der gesamte Aufruf ist hier zu finden: http://protestcamp-bamberg.antira.info/2016/06/01/aufruf-protestcamp-bamberg-4-7-august-2016/.

Weitere Infos gibts hier http://protestcamp-bamberg.antira.info/ und auf der Facebook-Seite https://www.facebook.com/protestcampbamberg. Kontakt lässt sich über die eMail-Adresse solidarity4all@antira.info herstellen.

DISKUSSION

Am 11. Juni wurde das hier veröffentlicht:

“Kommentar:

1 Kommentar, der keiner Kommentierung bedarf:

http://antideutscheaktionberlin.blogsport.de/…/klassenkamp…/

– Genosze CroHaftiHerzl“

Und heute, am 18. Juni, dazu ein Gegenkommentar:

Dieser Kommentar hier ist als eine Art Gegenbeitrag zu dem vor ein paar Tagen veröffentlichten Link zum Text “Klassenkampf ohne Klasse“ der Antideutschen Aktion Berlin gedacht.

http://antideutscheaktionberlin.blogsport.de/2013/04/18/klassenkampf-ohne-klasse/

Charakteristisch für den Text respektive für den*die Autor*in des Textes erscheint mir, dass in äußerster Selbstgefälligkeit wohl ganz bewusst sehr selektiv geschrieben wird. In welchen Formen, will ich hier angehen.

Zum einen: da wird ein Kommentar über das Thema “Klassenkampf“ geschrieben, und dieser ganz der Demo zum “revolutionären 1. Mai“ in Berlin gewidmet.

Und zwar mit dem erweckten Eindruck als würde diese Demonstration den Begriff “Klassenkampf“ vollständig ausdrücken, gar alleine für ihn stehen. Funktionieren tut das natürlich super, so kann man auf dieses Event alles mögliche projizieren.

Der “revolutionäre“ 1. Mai in Berlin steht ja, wie im Text richtig beschrieben, vor allem für viel Elend. Für Leute die meinen durch brennende Autos würde die kapitalistische Gesellschaft ins Wanken gebracht werden oder gar zum Umsturz, was nunmal komplett unsinnig und irrational ist. Brennende Barrikaden können eine Aktionsform sein, aber nicht gesellschaftsverändernd. Und in diesem Jahr gab es auch einen ekelhaften antisemitischen Zwischenfall, an dem u.a. Fuad Afane beteiligt war.

Was es die letzten Jahre sonst noch so an Widerlichkeiten gab, kein Plan.

ABER das ist eben nicht das einzige was unter den Begriff “Klassenkampf“ fällt, da wären nur die derzeitigen Streiks und Proteste in Frankreich zu nennen oder Aktionen von z.B. der FAU in Deutschland, um im lokalen Rahmen zu bleiben. Diese Sachen fallen auch unter die Thematik Klassenkampf, werden von der ADAB aber konsequent ausgeblendet.

Dazu noch ein schönes Zitat über die Diskussion, was denn Klassenkampf heute wäre und obs das überhaupt noch gibt:

Analog zur traurigen Tatsache, dass nicht wenige Linke und MarxistInnen meinen, sie könnten das Proletariat mit einer Liste von Merkmalen definieren, wird oftmals Klassenkampf mit ganz bestimmten, heute nostalgisch anmutenden Formen gleichgesetzt. In einem weiteren Schritt wird dann bedauernd, aber oftmals auch mit hämischen Grinsen konstatiert, den Klassenkampf gebe es nicht mehr oder wenn doch sei er völlig irrelevant. Wenn also Arbeiter nicht ihre schwieligen Fäuste ballen und Kampflieder singend aus den Werkshallen strömen, dann sei es mit dem Klassenkampf Essig.“ aus diesem Text http://www.grundrisse.net/grundrisse11/11karl_reitter.htm

Zum anderen:

Nur weil man meint dass man guten Eindruck macht indem man irgendwelche Marx-Zitate anbringt, ist das nicht automatisch der Fall. Da gehört schon mehr dazu, vor allem wenn man einfach falsche “Tatsachen“ aufwirft:

Kleinkriminelle, Arbeitslose und Studenten, in der Sprache der Revolution: Kleinbürger, pauperisiertes Lumpenproletariat, gelangweilte Bürgersöhne und -schwestern schmeißen in Kreuzberg fleißig Pflastersteine auf Polizisten, die laut Marxscher Klassentheorie eindeutig als Proletarier zu bezeichnen wären“ steht dann im ADAB-Text. Marx hat viele Dinge zum Beamtentum und der Abschaffung desselben geschrieben, aber nicht dass er sie zum Proletariat zählt. Das kann man kritisieren wenn man will, aber wenigstens sollte man das wissen.

Weder sollte man sich allein in Demonstrationen systemverändernde Wirkungen hineinimaginieren, noch sie komplett ablehnen, so sehe ich das. Demos können ein gutes Mittel sein öffentlichen Protest und Solidarität zu zeigen, ja sind sie doch eins der besten Mittel dafür, aber dürfen nicht alleine stehen sondern müssen (respektive müssten) in eine weitergehde Praxis eingebunden werden. Diese Praxis kann sein, sich am Arbeitsplatz gegen Unrecht zu engagieren, Geflüchteten und anderen Marginalisierten zu helfen, sich gegen die Menschenfeinde zu stellen, ob sie jetzt auf der Straße oder im Parlament auftreten, und selbstverständlich auch gegen all das etwas zu tun, was man unter dem Begriff “Linksreaktionär“ zusammenfassen kann.

Nicht nur deswegen, um die Gesellschaft zu verändern, sondern auch, um das eigene Leben besser zu machen.

So ist es natürlich eine gute Idee am ersten Mai auszuschlafen, besonders wenn man dazu sonst nicht die Möglichkeit hat, denn ausschlafen und Faulheit sind eine super Sache. Man kann sich aber auch an den klassischen 1. Mai-Demos beteiligen, schon deshalb um progressive, emanzipatorische Inhalte in sie zu tragen, wenn man das eben will, oder wenn es die Notwendigkeit gibt, Aufmärsche von Faschist*innen stören und stoppen.

~Alex“

VERANSTALTUNG: WAS WILL DIE AFD?

Am Donnerstag, den 02. Juni 2016 um 19:30 Uhr spricht der Koordinator der „Nordbayerische Bündnisse gegen rechts“, Günter Pierdzig im Gasthaus ‚Marktplatz’ am Marktplatz 8 in Forchheim zum Thema „Was will die AfD?“.

Aus dem Einladungstext: “Die AfD feiert sich, denn sie hat mittlerweile in mehreren Bundesländern den Einzug ins Parlament geschafft. Ihr Rezept dabei: sie verkauft sich als Anwalt des kleinen Mannes, des kleinen deutschen Mannes.
Dabei agiert sie nicht mit offener Radikalität, sondern subtiler und mit vermeintlich konsensfähigen national betonten Themen: anfangs waren dies der Euro, die „Lügenpresse“ und dann die Flüchtlinge, jetzt sind es der Islam.
Seit Anfang Mai hat die AfD jetzt auch ein Grundsatzprogramm, in dem zwar wenig konkretes steht. Es wird aber deutlich, dass sie Reiche reicher machen will und ganz offiziell – unter Missachtung des Grundgesetzes – eine ganze Weltreligion für unerwünscht erklärt.
Ausgrenzung, Abschottung und Angstmache sind dabei die Rezepte, die sehr den rechtspopulistischen und rechten Parteien in anderen europäischen Ländern ähneln.

Über die Hintergründe der AfD-Ideologie und deren Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Gesellschaft soll in dieser Veranstaltung informiert werden.“